Stand: Juli 2024
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Codely GmbH und ihren Kunden. Durch die Bestellung auf der Dienstleistung anerkennt der Kunde vorbehaltslos die nachfolgenden Bestimmungen. Der Provider behält sich das Recht vor, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen der AGB vorzunehmen
Mit der Software Flugschulapp erbringt der Provider für seine Kunden Software-as-a-Service-Leistungen (SaaS). Für den jeweiligen Leistungsumfang und die Konditionen wird auf die aktuelle Leistungsbeschreibung auf den Websites des Providers verwiesen. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere:
Der Provider stellt dem Kunden für die Dauer dieses Vertrages die Software in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung zur Verfügung. Zu diesem Zweck speichert der Provider die Software auf einem Server, der über das Internet für den Kunden erreichbar ist.
Der Provider entwickelt die Software laufend weiter und wird diese durch regelmässige Updates und Upgrades verbessern.
Der Provider überwacht laufend die Funktionstüchtigkeit der Software und beseitigt nach Massgabe der technischen Möglichkeiten die Fehler.
Der Provider stellt dem Kunden für die Dauer dieses Vertrages die Software in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung zur Verfügung. Zu diesem Zweck speichert der Provider die Software auf einem Server, der über das Internet für den Kunden erreichbar ist.
Der Provider entwickelt die Software laufend weiter und wird diese durch regelmässige Updates und Upgrades verbessern.
Der Provider überwacht laufend die Funktionstüchtigkeit der Software und beseitigt nach Massgabe der technischen Möglichkeiten die Fehler.
Der Provider räumt dem Kunden das nicht ausschliessliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software während der Dauer des Vertrages im Rahmen des jeweiligen Leistungsumfangs bestimmungsgemäss zu nutzen.
Der Kunde darf die Software weder vervielfältigen noch bearbeiten, sofern dies nicht in der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website ausdrücklich erlaubt oder vom Provider schriftlich genehmigt wurde.
Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Software unberechtigten Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Jede Form der Zurverfügungstellung der Software an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, sofern dies nicht in der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website ausdrücklich erlaubt oder vom Provider schriftlich genehmigt wurde.
Der Provider wird Anfragen des Kunden zur Software und weiteren Leistungen innerhalb der auf der Website des Providers veröffentlichten Geschäftszeiten so rasch wie möglich nach Eingang der jeweiligen Frage telefonisch oder schriftlich beantworten.
Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistungen ausschliesslich zum vertragsgemässen Zweck zu nutzen. Er trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte, welcher er sowie die von ihm eingerichteten Nutzer unter Verwendung der Dienstleistung erstellen, übermitteln und verwenden. Der Kunde ist selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung der SaaS-Dienstleistungen erforderlichen Daten und Informationen - unbeschadet der Verpflichtung des Providers zur Datensicherung - verantwortlich.
Der Kunde verpflichtet sich, an den Provider für die bestellten Leistungen das gemäss seinem Abo bzw. der entsprechender Leistungsbeschreibung vereinbarte Entgelt zzgl. MwSt. zu bezahlen.
Der Provider wird dem Kunden periodisch eine Rechnung über das vertraglich geschuldete Entgelt an die bei der Rechnungsadresse hinterlegte E-Mail-Adresse zustellen.
Der Provider ist dazu berechtigt, jederzeit durch schriftliche Mitteilung an den Kunden eine Anpassung der Entgelte und/oder Leistungsinhalte vorzunehmen. Gründe für eine solche Leistungsänderung sind insbesondere der technische Fortschritt und die Weiterentwicklung der Software. Will der Kunde den Vertrag nicht zu den geänderten Tarifen fortführen und stellen die Änderungen eine Verschlechterung der Konditionen aus Kundensicht dar, ist er zur ausserordentlichen Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Änderungszeitpunkt berechtig.
Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Provider berechtigt, das Konto und damit der Zugang zu sämtlichen Leistungen vorübergehend zu sperren. In diesem Fall bleibt das vereinbarte Entgelt auch während der Sperrung vollumfänglich geschuldet. Der Zugang wird nach Bezahlung der ausstehenden Rechnungen wieder freigeschaltet.
Der Kunde verpflichtet sich, den Provider von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen und dem Provider sämtliche Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen schliesst der Provider jegliche Haftung gegenüber dem Kunden (oder jedem Dritten) insbesondere für die Erfüllung seiner vertraglichen und ausservertraglichen Pflichten sowie für den Verlust von Daten aus (einschliesslich für Fahrlässigkeit). Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Schaden, der direkt oder indirekt durch die Nutzung der Software entsteht.
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Registrierung und Bestellung durch den Kunden.
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Folglich wird das jeweilige Abonnement automatisch um eine weitere Rechnungsperiode verlängert.
Die Parteien sind berechtigt, unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist per Ende der laufenden Rechnungsperiode des jeweiligen Abonnements das Vertragsverhältnis zu kündigen.
Form der Kündigung: Die Kündigung muss schriftlich beim Provider eintreffen. Im Anschluss an die Kündigung erhält der Kunde vom Provider eine E-Mail mit einer Bestätigung. Wenn die Bestätigung beim Provider eingegan-gen ist, wird das Konto nach Ablauf der einmonatigen Kündigungsfrist auf Ende der jeweiligen Rechnungsperiode gesperrt. Massgebend für den Kündigungszeitpunkt ist der Eingang der Kündigungsbestätigung beim Provider.
Die sofortige Auflösung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur sofortigen Auflösung dieses Vertrages liegt für den Provider insbesondere dann vor,
Mit der Akzeptierung dieser AGB erklärt der Kunde gleichzeitig sein Einverständnis zur Datenschutzerklärung sowie zum Auftragsbearbeitungsvertrag des Providers jeweils in der aktuell gültigen Fassung. Der Kunde erklärt diese Dokumente zu kennen.
Der Provider verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten ver-traulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden, Stillschweigen zu bewahren und diese Informationen ohne Ermächtigung des Kunden nicht an aussenstehende Dritte weiterzugeben.
Der Kunde ermächtigt den Provider, den Kunden öffentlich als Referenz zu nennen und Allgemeines über den vereinbarten Vertrag in geeigneter Weise für Marketing-, Public Relations- und Vertriebszwecke zu nutzen. Allerdings wird der Provider den Kunden vor Veröffentlichung kontaktieren, wobei der Kunde ausschliesslich aus wichtigen Gründen seine Einwilligung widerrufen kann.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist diesfalls durch eine neue, gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und Auswirkung der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Vertragslücke offenbar wird.
Dieser Vertrag, einschliesslich der Fragen dessen Zustandekommen und Gültigkeit, unterliegt Schweizer Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie internationaler Abkommen.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist am Sitz des Providers.
Codely GmbH
Anwandstrasse 25
8004 Zürich
Schweiz